Allgemein

Vielen Dank für die Beantwortung der Fragen

Gerne möchten wir uns (Vorstand der IG-Lütisburg) beim Gemeinderat für die Beantwortung unserer Fragen bedanken. Anbei die Auflistung der von uns gestellten Fragen.

Welche «eigene» Projekte hat der Gemeinderat, nebst der Unterstützung von Vereinen, bezüglich Kultur und welche Mittel sind dafür in den nächsten vier Jahren geplant? 

Der Gemeinderat informiert laufend im amtlichen Publikationsorgan der Gemeinde Lütisburg über die geplanten und umgesetzten Geschäfte und Vorhaben. Ebenso können der interessierte Bürger und die interessierte Bürgerinen im Geschäftsbericht nachlesen, ob und was jeweils umgesetzt respektive geplant ist. Anzumerken ist, dass die Gemeinde Lütisburg auch regionale Angebote unterstützt. So z.B. das Toggenburger Museum, den Walter Zoo, den Jugendraum «Kaserne», die Bibliothek Ganterschwil oder auch die Ludothek Bütschwil. Der Gemeinderat ist offen für kulturelle Angelegenheiten. Bei grösseren Projekten kann auch auf den Kulturfonds zurückgegriffen werden. 

Welche Vorhaben, Aktivitäten, Unterstützungen und Mittel hat der Gemeinderat bezüglich der Vereinbarkeit von Familie und Beruf für die nächsten vier Jahre geplant? 

Der Gemeinderat hat gemäss Kantonalen Vorgaben die erforderlichen Beschlüsse im letzten Jahr gefasst und unterstützt die Vereinbarkeit von Familie und Beruf. Details zur Umsetzung werden aktuell erarbeitet und im Verlaufe des Sommers kommuniziert. Fakt ist, dass der Gemeinde Lütisburg kantonale Förderbeiträge in der Höhe von rund Fr. 20’000.– zur Verfügung stehen. Dieser Betrag wurde im Budget 2021 berücksichtigt. 

Welche Vision hat der Gemeinderat für «Lütisburg 2030» und welche strategischen Ziele, Legislatur Ziele und Massnahmen/Projekte sind daraus abgeleitet?

Der Gemeinderat legt bekanntlich die Legislaturziele für die nächsten vier Jahre fest. Da wir erst am 23. März 2021 mit dem Schulrat zusammenkommen konnten, werden wir baldmöglichst hoffentlich auch gemeinsame Ziele mit dem Schulrat für die Zukunft festlegen können. Anschliessend werden die Ziele kommuniziert. 

Was ist der Grund, dass die Gemeinde Lütisburg seit 2012 mit einem durchschnittlichen Investitionsanteil von 6.14% den fünft niedrigsten Investitionsanteil im Kanton St. Gallen hat? Das ganz in Kombination mit der im 2018 fünft tiefsten Nettoverschuldung pro Einwohner im Kanton St. Gallen? (Quelle http://stada2.sg.ch/

Dank einer guten mittel- und längerfristigen Planung hat die politische Gemeinde ihre Investitionen auf die vergangenen Jahre verteilt. Die Aufgaben sind erfüllt und somit besteht kein Investitionsstau bei der politischen Gemeinde. 

Kann es sein, dass dieser «Investitionstau» die Steuersenkungen erst möglich macht? 

Die politische Gemeinde hat keinen Investitionsstau. 

Zitat aus dem aktuellen Geschäftsbericht auf Seite 21 «der Gemeinderat stellt fest, dass im Budget 2021 wiederum kein «Wunschbedarf» enthalten ist. Die budgetierten Ausgaben sind notwendig.» => wie ist Notwendigkeit und Wunschbedarf definiert? 

Notwendigkeit: Bekanntlich sind rund 90% der Ausgaben gebunden. Wunschbedarf: «Etwas, das man noch gerne hätte, aber nur haben kann, wenn es finanziell drin liegt.» Ausgaben, welche für die Erfüllung der öffentlichen Aufgaben zwingend sind, werden natürlich getätigt. Grundsatz: Am richtigen Ort sparen, respektive investieren. 

Wie ist die Meinung des Gemeinderates für bezahlbaren Wohnraum für Rentner und Junge in Lütisburg? 

Es gibt laufend bezahlbaren Wohnraum, doch es kommt natürlich auf die persönlichen Ansprüche an. Wir haben in Lütisburg einen guten Mix an Mietwohnungen. Es gibt eher luxuriöse Wohnungen, aber auch Wohnungen im günstigeren Preissegment. 

Wie steht der Gemeinderat zum Gewerbe? Wie könnte man neues Gewerbe und damit Arbeitsplätze ansiedeln? 

Der Gemeinderat unterstützt das Gewerbe, indem er die Aufträge soweit möglich den ansässigen Firmen vergibt. Auch steht der Gemeinderat den Unternehmen bei wichtigen Fragestellungen und Anliegen bei Bedarf gerne beratend zur Seite (Bsp. Bauvorhaben, Verhandlungen mit dem Kanton usw.). Neues Gewerbe kann angesiedelt werden. Wie zum Beispiel eben erst im Mitteilungsblatt kommuniziert, werden zurzeit vier Parzellen im Bereich Station erschlossen und es liegen bereits Kaufverträge und Reservationen vor. Die Projektierungen laufen. Eine Baubewilligung konnte bereits erteilt werden. 

Wie sehen die Baulandreserven im Bereich Zentrum Dorf aus? Hat der Gemeinderat Pläne für ein attraktives und belebtes Zentrum? (Bauland hinter der alten Käserei Dorf) 

Richtig, die Gemeinde verfügt über wenig Baulandreserven im Dorfzentrum, sprich Hofwies und beim alten Gemeindehaus. Bei der Baulandreserve «altes Gemeindehaus» steht der Gemeinderat kurz vor Abschluss des Verkaufs. Das entsprechende Bauprojekt (MFH und EFH) wird demnächst bewilligt. Im Bereich der Hofwies gibt es noch keine konkreten Pläne. Ein Verkauf steht aktuell nicht zur Diskussion. 

Hat sich der Gemeinderat schon mal Gedanken über eine intelligente Strassenbeleuchtung gemacht, um die Lichtverschmutzung zu senken und Strom zu sparen? 

Sicher, auch die Energiekommission befasst sich mit diesem Thema. Es liegen auch bereits Offerten vor. Im Budget 2021 ist ein Betrag von Fr. 37’000.– für die Umrüstung der Strassenbeleuchtung auf LED vorgesehen. Das Projekt ist in Tranchen über die nächsten drei Jahre vorgesehen. D.h. in drei Jahren wird es in Lütisburg entlang der Gemeindestrassen nur noch LED Beleuchtungen geben. 

Seit einigen Jahren erfreut sich der Platz bei der alten Holzbrücke als Naherholungsgebiet immer grösserer Beliebtheit. Leider bringt das auch das Problem mit, dass immer öfter Abfall liegen bleibt. Seitens der Gemeinde, wurde immer wieder mal darüber im Mitteilungsblatt berichtet. Das Problem wurde dann mit Plakaten angegangen, welche die Leute darauf aufmerksam macht, ihren Abfall wieder nach Hause zu nehmen. Nur das Problem ist damit nicht gelöst. Die Menschen lesen zwar die Plakate, den Abfall möchten sie dann aber trotzdem im Kübel entsorgen. Nur ist dieser Kübel zu klein und jedes Wochenende lagert sich eine Menge Abfall um diesen Kübel herum. Bis dann am Montag jemand von der Gemeinde kommt, hat unter Umständen ein allfälliges Gewitter das Problem über die ganze Wiese zerstreut. Wir finden es schön, dass Lütisburg so einen Platz für die Bevölkerung bietet. Und da wir uns ja damit auch ein bisschen identifizieren als „Brückengemeinde“, sollte es uns wert sein diesen Platz sauber zu halten. Ist es nicht möglich etwas zu investieren und so diesen Platz sauber und attraktiv zu halten (z.B. Container oder sogar Unterflurbehälter)? Was für Lösungsvorschläge, sieht hier der Gemeinderat? 

Das Thema ist uns bestens bekannt. Allerdings kann man auch jedes Mal, wenn Abfall neben dem Kübel liegt ein Drama machen. Tatsache ist, dass wir nicht die einzige Gemeinde sind, die sich mit dieser Thematik auseinandersetzen muss. Die Werkhofmitarbeiter sind bestrebt die Kübel immer zeitnah, wenn es mal sein muss auch am Wochenende, zu leeren. Ob grosse Kübel oder kleine Kübel… das Thema bleibt das Gleiche. Es gilt, wenn immer möglich, die Leute aufmerksam zu machen, dass der Platz sauber zu halten ist. Ein UFB (Unterflurbehälter) oder Container ist sicher nicht die Lösung! Bezahlen werden dies so oder so die Lütisburger Steuerzahler. Unter Umständen bleibt uns nichts anderes übrig, als weitere Massnahmen wie zum Beispiel eine Barriere, ähnlich wie in der Letzi, zu installieren. Da können die Leute nämlich nicht bis zum Wasser fahren. Grundsätzlich haben wir die Sache im Griff, und wir wollen weiterhin einen attraktiven Naherholungsplatz für alle anbieten.

Quelle: https://www.luetisburg.ch/public/upload/assets/1377/Fragen%20und%20Antworten.pdf

              Wir nehmen die Antworten so zu Kenntnis.

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